Ricarda Lang zusammen mit Ralf Frühwirt und Katharina Weinmann vom Vorstand des OV Leimen

Ein intensiver, kluger und kraftvoller Vormittag in Leimen.

10.01.26 – von Peter Neubauer –

Ricarda Lang hat mit ihrem Impuls zu Beginn nicht nur Einblicke in die Bundespolitik gegeben, sondern die aktuellen politischen und globalen Herausforderungen sehr präzise eingeordnet – klar, strukturiert und ohne Schlagwortnebel.

In der anschließenden Podiumsdiskussion mit den Landtagskandidaten der Region, Yannick Veits (Wahlkreis Wiesloch) und Hermino Katzenstein (Wahlkreis Sinsheim), ging es dann konkret zur Sache: Verkehrspolitik, wirtschaftliche Perspektiven und vor allem die Frage, wie eine sozial gerechte und bezahlbare nachhaltige Transformation gelingen kann. Und dabei immer die drei Sichten Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik mitgedacht.

In der Fragerunde aus dem Publikum zeigte sich erneut, was Ricarda Lang auszeichnet: analytische Schärfe, Haltung und die Fähigkeit, auch komplexe Themen wie Social Media, das Verhältnis zur Union sowie nationale und internationale Sicherheit verständlich und ehrlich zu beantworten.

Und ganz persönlich gesagt: Was für ein Powerhouse ist bitte Ricarda Lang?
Mit welcher Energie, welchem Optimismus und welcher Klarheit sie spricht, ist wirklich beeindruckend. Ein bemerkenswerter Satz folgt dem nächsten, nahezu ohne Zögern – vieles davon könnte man genauso abdrucken. Dazu ist sie witzig, schlagfertig und fachlich extrem stark. Viele von uns schätzen sie schon lange, aber sie so nah und ungefiltert zu erleben, war nochmal etwas ganz anderes.

Auch das spontane Video, das Yannick Veits nach der Veranstaltung kurz mit ihr drehte – kurz abstimmen, Kamera an, und dann sitzt das Material – zeigt diese unglaubliche Präsenz und Professionalität.

Sie ist eine enorme Bereicherung für unsere Partei – und für dieses Land.

Danke an den Kreisverband Odenwald-Kraichgau für die Organisation, danke an alle Beteiligten für die inhaltliche Tiefe – und vor allem danke an Ricarda Lang, dass sie bei uns war.

Jetzt Termin vereinbaren

Um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis Wiesloch zu erfahren, bietet der Landtagsabgeordnete Norbert Knopf regelmäßig eine Bürgersprechstunde an. Für den nächsten Termin, der am 21. Mai 2024 von 14:00 – 16:00 Uhr stattfindet, sind noch Sprechzeiten frei. Der Austausch findet ab diesem Termin in seinem neuen Wahlkreisbüro in der Hauptstraße 85, Wiesloch, entweder persönlich, digital oder per Telefon statt.

Anmeldungen für die Bürgersprechstunde nehmen seine Mitarbeiter unter der Telefonnummer 0711 2063-6309 oder per Mail an norbert.knopf@gruene.landtag-bw.de entgegen. Hier werden die konkreten Termine und Zugangsdaten vergeben. Die Bürgerinnen und Bürger sollten bei der Anmeldung das Thema nennen, über das sie gerne sprechen wollen.

Ohne Voranmeldung ist keine Terminvergabe möglich. Im Verhinderungsfalle sollte der Termin bei den Mitarbeitern des Landtagsabgeordneten rechtzeitig abgesagt werden.

MdL Norbert Knopf (Grüne): „Wir unterstützen die Erneuerung der Ortsmitten.“

Je 500.000 Euro erhalten die Kommunen Leimen, Nußloch und Sandhausen in diesem Jahr aus der Städtebauförderung 2024. Dies teilte das zuständige Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen am Mittwoch (24. April) mit. Insgesamt stehen fast 235 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln für 302 Maßnahmen zur Verfügung. Damit unterstützt das Land die Kommunen bei Projekten wie: Bezahlbaren Wohnraum schaffen, Gewerbeflächen weiterentwickeln, städtebauliche Klimaschutzmaßnahmen ergreifen oder für attraktive öffentliche Räume sorgen.

Dazu meint der Grüne Landtagsabgeordnete Norbert Knopf: „Mich freut es ganz besonders, dass auch Sanierungsmaßnahmen unterstützt werden. Insgesamt fließen jetzt 1,5 Millionen Euro in die Erneuerungsgebiete. Passend zu unserem Ziel, die Kommunen lebenswert zu halten und gleichzeitig zukunftsfest zu gestalten. Die Förderung ist hierfür ein wichtiger Baustein.“

Bezahlbaren Wohnraum schaffen, unsere Innenstädte und Ortskerne als lebendige Räume für alle entwickeln und erhalten sowie der Schutz und die städtebauliche Anpassung an den Klimawandel – das seien die drängenden Aufgaben unserer Zeit in den Kommunen, sagte MdL Norbert Knopf. Daher stünden diese Zielsetzungen 2024 im Mittelpunkt der Städtebauförderung.

Norbert Knopf MdL: „Gut ausgebautes Netz macht Radfahren und zu Fuß gehen immer sicherer und attraktiver.“

Wiesloch |  „Der Ausbau der kommunalen Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur geht voran. Baden-Württemberg gilt nicht umsonst als Vorbild bei der Rad- und Fußverkehrsförderung“, freut sich der Grüne Landtagsabgeordnete Norbert Knopf. Der Wahlkreis Wiesloch profitiere vom heute vorgestellten Förderprogramm des Landes.

Die Fuß- und Radwegüberführung Carl-Metz-Straße in Nußloch findet sich ebenso im Bauprogramm wie der Leimbachradweg in Leimen, die Querungshilfen und Schutzstreifen in Wiesloch, die Errichtung eines Fußweges und eines Radweges an der K 4155 in Leimen, und die Verbreiterung des vorhandenen Gehwegs entlang der Walldorfer Straße zu einem Geh- und Radweg in Wiesloch.

„Mit dem Neu- und Ausbau dieser Radwege und Fußwege verbessert sich die Infrastruktur deutlich und wird sicherer“, betont MdL Norbert Knopf.  „Radfahren und zu Fuß gehen ist Klimaschutz. Klar ist: Wenn wir wollen, dass die Menschen mehr selbst aktiv mobil sind, brauchen wir ein möglichst lückenloses Netz gut ausgebauter Wege. Unser Ziel ist es, dass auch der Weg zum Arbeitsplatz immer mehr mit dem Rad oder zu Fuß zurückgelegt wird. Denn aktiv mobiles Pendeln ist gesund, das kann ich auch aus eigener Erfahrung nur empfehlen.“

Im Rahmen des Landesgemeindefinanzierungskonzepts – kurz LGVFG – fördert das Land die kommunale Rad- und Verkehrsinfrastruktur. Das Landesprogramm zur Förderung von kommunaler Radverkehrsinfrastruktur für die Jahre 2024 bis 2028 umfasst über 900 Maßnahmen und löst mit einer Landesförderung von circa 375 Millionen Euro Investitionen mit einem Wert von circa 955 Millionen Euro aus.

Foto: Ralf Frühwirt, Jürgen Kretz, Marlena Köhn, Dilara Akdeniz, Leonit Sejdija, Katharina Weinmann

Wie Europa und Kommunen zusammenhängen

von Ralf Frühwirt

Petra Groesser vom Vorstand des Grünen Kreisverbands Odenwald-Kraichgau eröffnete den Neujahrsempfang mit dem Verweis auf die bevorstehenden Kommunal- und Europawahlen. Anschließend begrüßte Michael Reinig die Anwesenden namens des Ortsverbandes der Grünen Leimen, das er mit der freudigen Botschaft unterfütterte, dass die Gemeinderatsliste steht.

Jürgen Kretz, nicht wie ursprünglich vorgesehen als EU-Kandidat, sondern als frisch gebackener Bundestagsabgeordneter sprach er beim Neujahrsempfang seines Kreisverbandes über die Europäische Union. Wohlstand schützen gehe nur gemeinsam, machte er deutlich. „Wenn wir in die Standortvorteile von morgen investieren, in die erneuerbaren Energien, die Digitalisierung, die Batterietechnik oder den grünen Stahl, dann schützen wir damit die kritischste Infrastruktur, die wir haben: unsere Umwelt und unser Klima“, sagte er.

Das Grußwort der Europastadt Leimen überbrachte die Bürgermeisterin Claudia Felden, ehe Ralf Frühwirt als EU-Gemeinderat etwas über das europäische Netzwerk „Europa fängt in der Gemeinde an“ erzählte. „Gerne mache ich Werbung für dieses Netzwerk, damit ich nicht der einzige EU-Gemeinderat in der Metropolregion bleibe“, sagte Frühwirt.

Bei einem vom Leimener Mitglied Katharina Weinmann moderierten Podiumsgespräch mit Jürgen Kretz und Ralf Frühwirt vermittelten Marlena Kröhn, Gemeinderatskandidatin und Mitglied des Jugendgemeinderats Wiesloch, und die Vorsitzenden des Jugendgemeinderats Leimen Dilara Akdeniz und Leonit Sejdija ihre Motivation und Anliegen und berichteten über ihre Erfahrungen mit der Jugendbeteiligung. Bei ihren Themen standen Klima- und Umweltschutz weit oben, aber auch Bildungsgerechtigkeit und Informationen über die EU. Vor Ort hapere es oft an der Umsetzung der Ideen und Vorschläge, machten sie klar.

Landtagsabgeordneter Hermino Katzenstein warb für Unterstützung für seine Kandidatur für die Bürgermeisterwahl in Neckargemünd und Lutz Lübcke-Stockdreher wurde als grünes Urgestein für seine langjährige Mitgliedschaft geehrt.

Mit Weltmusik vom Feinsten begeisterten Jazzsängerin Jutta Glaser und die brasilianische Musikerin Zelia Fonseca. Sie zeigten auf heitere Weise, wie sehr Musik über Grenzen und Kulturen hinweg verbindet.

Der Kreisverband Odenwald-Kraichgau und der Ortsverband Leimen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN laden herzlich ein zum

Neujahrsempfang 2024
Sonntag, 18. Februar 2023 um 15 Uhr
im Philipp-Melanchton-Haus,
Turmgasse 21 in Leimen

Wir freuen uns auf die Einstimmung in ein sicher wieder ereignisreiches Jahr 2024 mit spannenden Beiträgen und einem Grußwort von Claudia Felden, Bürgermeisterin in der Großen Kreisstadt Leimen.

Der diesjährige Neujahrsempfang findet im Vorfeld der Europawahl und Kommunalwahl am 9.6.24 statt. Jürgen Kretz, designiertes Mitglied des Deutschen Bundestages wird die aktuelle politische Situation unter der Überschrift „Europa stärken, weil es uns schützt und unseren Wohlstand sichert“ für uns einordnen.

Im Anschluss wollen wir im Rahmen eines Podiumsgespräches aktuelle Themen aus der Kommunal- und Europapolitik aufgreifen und hierbei auch besonders junge Menschen zu Wort kommen lassen. Was motiviert junge Menschen, sich im Jugendgemeinderat zu engagieren oder sich als Kandidierende für die Kommunalwahl zu bewerben und was möchten sie „bewegen“?

Europa und die Kommunen – weit weg und doch ganz nah!? Mit Ralf Frühwirt als „Europagemeinderat“, Mitgliedern des Jugendgemeinderats in Leimen, Marlene Kummerow, junge Kandidatin für die Kommunalwahl in Wiesloch und Jürgen Kretz wollen wir diesen Fragen unter der Moderation von Katharina Weinmann nachspüren.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen! Wie immer gibt es eine Umrahmung mit Live-Musik, dieses Mal mit Jutta Glaser und Begleitung, der gesellige Teil bietet Gelegenheit zu persönlichen Gesprächen. Die Räumlichkeiten sind barrierefrei, eine Kinderspielecke ist vorhanden.

Mit besten Grüßen
Petra Groesser, Sabine Hebbelmann, Jutta Münch, Patrick Berberich, Kai Jacob, Rolf Kazmaier, Nico Tremmel (Vorstand des Kreisverbandes, Christa Hassenpflug, Katharina Weinmann, Michael Reinig, Ralf Frühwirt (Vorstand des Ortsverbandes Leimen)

Kreisverband Odenwald-Kraichgau, Hauptstraße 20, 69151 Neckargemünd
kreisverband@gruene-odenwald-kraichgau.de

Pressemeldung | Norbert Knopf, MdL

Schneller ins Internet: Das Land unterstützt den Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar mit einer Finanzspritze von etwa 7,2 Millionen Euro. In der aktuellen Ausschreibungsrunde werden 41 Zuwendungsbescheide aus 13 Landkreisen vom Land gefördert. Insgesamt fließen rund 73 Millionen Euro in die Projekte, wie das für die Digitalisierung zuständige Ministerium am Donnerstag (19. Oktober) in Stuttgart bekannt gab.

Der Grünen-Abgeordnete Norbert Knopf freut sich: „Mit der Förderung von rund 7,2 Millionen Euro durch das Land macht der Rhein-Neckar-Kreis einen großen Schritt in Richtung High-Speed-Internet. Der Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar sorgt dafür, dass die Menschen auch in meinem Wahlkreis Wiesloch bald von einer leistungsstarken Verbindung mit mindestens 100 Mbit pro Sekunde profitieren können.“

Im Doppelhaushalt 2023/2024 sind rund 660 Millionen Euro für den Breitbandausbau vorgesehen. „Die Kooperation zwischen dem Rhein-Neckar-Kreis und dem Land ermöglicht den Aufbau einer digitalen Infrastruktur für die Zukunft, die sowohl den Bürgern, Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen wie etwa Schulen, zugutekommt“, betont Norbert Knopf.

Foto: MdL Norbert Knopf

Von Michael Reinig

Bürgersprechstunde mit dem Landtagsabgeordneten Norbert Knopf

Um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis Wiesloch zu erfahren, bietet der Landtagsabgeordnete Norbert Knopf regelmäßig eine Bürgersprechstunde an. Für den nächsten Termin, der am 22. September 2023 von 17:00 – 18:00 Uhr stattfindet, sind noch Sprechzeiten frei. Der Austausch findet jeweils digital oder per Telefon statt.

Anmeldungen für die Bürgersprechstunde nehmen seine Mitarbeiter unter der Telefonnummer 0711 2063-6300 oder per Mail an norbert.knopf@gruene.landtag-bw.de entgegen. Hier werden die konkreten Termine und Zugangsdaten vergeben. Die Bürgerinnen und Bürger sollten bei der Anmeldung das Thema nennen, über das sie gerne sprechen wollen.

Ohne Voranmeldung ist keine Terminvergabe möglich. Im Verhinderungsfalle sollte der Termin bei den Mitarbeitern des Landtagsabgeordneten rechtzeitig abgesagt werden.

Neben der Vermeidung und dem möglichst sparsamen Einsatz von Verpackungsmaterialien ist das Recycling eine wichtige Komponente wenn es um den nachhaltigen Einsatz von Ressourcen geht. Vor diesem Hintergrund hat die grüne Kreistagsfraktion im Rhein Neckar Kreis am vergangenen Freitag, 14.4., die Sortieranlage der AVR in Sinsheim besucht, um sich darüber zu informieren, was mit dem Müll der Bürger im Rhein Neckar Kreis passiert, vor allem mit Hinblick auf die Wertstofftonne.

Nach einer kurzen Bergrüßung durch AVR Vorständin Frau Deschner, wurde uns erstmal das kleine Müll Ein-mal-Eins nahegebracht: Was darf in die Grüne Tonne? Frau Kerner, seit 30 Jahren in der Müllberatung tätig, erläuterte, dass anders als bei den Gelben Tonnen, auch Nichtverpackungen in die grünen Tonne können. Alle Wertstoffe, das sind alle Kunststoffe, also die Plastikverpackung ebenso wie die kaputte Rührschüssel oder der gebrochene Wäschekorb, Metall (Aludeckel und auch der kaputte Kochtopf), und Papier und Karton gehören in die grüne Tonne. Hierbei liegt die Betonung auf „in“ die Tonne, denn es bedeutet einen hohen Mehraufwand für die Müllabfuhr, beigestellte Kartonmagen in den Müllwagen zu laden. Daher kann sich seit einiger zeit jeder Bürger weitere oder größere grüne Tonnen ohne Mehrkosten bestellen, wie Frau Deschner erläuterte.

Interessant waren auch die Erläuterungen durch Herr Wesch, AVR Bereichsleiter, warum die Sammlung des Papiers in der grünen Tonne, also vermischt mit Dosen an denen noch Tomatensoßenreste sind, sinnvoll ist. Zum einen ist die Abholung effizienter, zum anderen wird der Müll eben sortiert, was vielfach bei reinen Papiertonnen nicht der Fall ist. Somit kann die AVR drei Papierfraktionen vermarkten, und mit höheren Qualitäten bessere Preise erzielen. Die Erlöse fließen in den Gebührenhaushalt, kommen somit also den Bürgern zugute. Das Papier, was hier am Montag sortiert wird, wird bereits am Mittwoch wieder bedruckt. Frau Deschner wies auch darauf hin, dass die AVR gerne mit Vereinen zusammenarbeitet, wo Papier für einen guten Zweck gesammelt wird.

Betriebsleiter Herr Ratke erläuterte dann „seine“ Sortieranlage. Dort werden die unterschiedlichen Müllarten durch ein kaskadierendes System aus automatischer und manueller Trennung sortiert. Über 30 Arbeiter*innen pro Schicht sortieren nochmal manuell, was die Maschinen vorher automatisiert grob getrennt haben. Dabei wird modernste Technik eingesetzt, Aluminium wird z.B. mit einem magnetischen Wirbelstromabscheider abgetrennt. Dennoch verbeiben ca. 30% , die nicht recycelt werden können: die Teile sind zu klein oder sind nicht recyclebar wie die Gartenzwerge, die jetzt vor dem Betriebsgebäude „stehen“. Um den nicht-recyclefähigen Rest zu reduzieren, kommt es auf uns Bürger an: Papier nicht klein reißen, Alufolien von Plastikschalen trennen, Plastikdeckel von Verbundkartons abschrauben, prinzipiell nicht zusammenknüllen oder ineinander stapeln.

Nach Abschluss der Führung gab es dann noch Gespräche v.a. zu den Arbeiter*innen. Während die Arbeiter*innen in der Sortieranlage von einem Subunternehmer kommen, sind die Fahrer und Lader sind bei AVR direkt angestellt. Frau Deschner versicherte, dass die Arbeiter*innen vom Subunternehmer deutschen Mindestlohn erhalten. Die Löhne für die Fahrer und Lader seien jedoch deutlich höher.

Vielen Dank von Seiten der Grünen Kreistagsfraktion an Frau Deschner und ihr AVR Team.

von Ralf Frühwirt

Bei einem Interview mit der Rhein-Neckar Zeitung wurde mir auch die durchaus kritische Frage gestellt, ob das Projekt „Europa fängt in der Gemeinde an“ nicht eine Werbeveranstaltung für die nächste Europawahl ist und danach wieder untergehen wird. Ich habe darauf geantwortet, dass Werbung für die Europawahl sicher sinnvoll ist, dass ich aber nicht hoffe, dass das alles ist, und ich auch nicht davon ausgehe.

Allerdings hat mir die Frage keine Ruhe gelassen, denn der Gedanke, den der Journalist formuliert hat, kann auch anderen kommen. Daher habe ich mich auf die Suche nach dem Ursprung dieses Projekts gemacht und bin bei der Konferenz zur Zukunft von Europa gelandet. Diese Konferenz war keine Zusammenkunft von Länderchefs, mit Frau von der Leyen und ein paar Häuptlingen des EU Parlaments. Es war ein quasi basisdemokratischer Prozess, der zwischen März 2021 und Dezember 2022 in ganz Europa statt fand.

Der Prozess bestand aus unterschiedlichen Komponenten. Eine Digitalplattform, bei der sich über 50 000 aktive Nutzer*innen über 17 000 selbst eingebrachte Ideen austauschten. Europäische Bürgerforen, bei denen 800 zufällig ausgewählte EU Bürger*innen sich an drei Wochenenden zum Austausch über die 10 Themengebiete (z.B.: starke Wirtschaft/soziale Gerechtigkeit, Migration,…) trafen. Nationale Bürgerforen die dieselben Themen auf Länderebene diskutierten. Und eine Reihe von über 6000 Events in ganz Europa zu denen über 650 000 europäische Bürger*innen kamen.

Gerade bei der Digitalplattform war der Themenkomplex „europäische Demokratie“ das Feld in dem die größte Zahl von Beiträgen kam. Das äußerste sich dann auch bei den Arbeitsgruppen, die sich in sieben Plenen trafen und am Ende der EU Kernbotschaften der Bürger*innen übergaben. Eine davon war: Die EU muss demokratischer und transparenter werden und die Bürger*innen müssen regelmäßig und ernsthaft eingebunden werden.

Am Ende des Prozesses kamen 49 Vorschläge mit vielen konkreten Maßnahmen heraus. Unter dem Vorschlag Nr. 36 „Bürger*innen Teilhabe“ findet sich unter anderem der Vorschlag ein System von Kommunalpolitikern zu schaffen, das die Distanz zwischen der EU und den EU Bürger*innen reduziert.

„Europa fängt in der Gemeinde an“ ist also letztlich ein Projekt, das aus der Mitte der Bevölkerung stammt.

Weitere Informationen zur Konferenz: https://futureu.europa.eu/de/
und zum Projekt: https://building-europe-with-local-councillors.europa.eu/index_de