von Ralf Frühwirt
Bei einem Interview mit der Rhein-Neckar Zeitung wurde mir auch die durchaus kritische Frage gestellt, ob das Projekt „Europa fängt in der Gemeinde an“ nicht eine Werbeveranstaltung für die nächste Europawahl ist und danach wieder untergehen wird. Ich habe darauf geantwortet, dass Werbung für die Europawahl sicher sinnvoll ist, dass ich aber nicht hoffe, dass das alles ist, und ich auch nicht davon ausgehe.
Allerdings hat mir die Frage keine Ruhe gelassen, denn der Gedanke, den der Journalist formuliert hat, kann auch anderen kommen. Daher habe ich mich auf die Suche nach dem Ursprung dieses Projekts gemacht und bin bei der Konferenz zur Zukunft von Europa gelandet. Diese Konferenz war keine Zusammenkunft von Länderchefs, mit Frau von der Leyen und ein paar Häuptlingen des EU Parlaments. Es war ein quasi basisdemokratischer Prozess, der zwischen März 2021 und Dezember 2022 in ganz Europa statt fand.
Der Prozess bestand aus unterschiedlichen Komponenten. Eine Digitalplattform, bei der sich über 50 000 aktive Nutzer*innen über 17 000 selbst eingebrachte Ideen austauschten. Europäische Bürgerforen, bei denen 800 zufällig ausgewählte EU Bürger*innen sich an drei Wochenenden zum Austausch über die 10 Themengebiete (z.B.: starke Wirtschaft/soziale Gerechtigkeit, Migration,…) trafen. Nationale Bürgerforen die dieselben Themen auf Länderebene diskutierten. Und eine Reihe von über 6000 Events in ganz Europa zu denen über 650 000 europäische Bürger*innen kamen.
Gerade bei der Digitalplattform war der Themenkomplex „europäische Demokratie“ das Feld in dem die größte Zahl von Beiträgen kam. Das äußerste sich dann auch bei den Arbeitsgruppen, die sich in sieben Plenen trafen und am Ende der EU Kernbotschaften der Bürger*innen übergaben. Eine davon war: Die EU muss demokratischer und transparenter werden und die Bürger*innen müssen regelmäßig und ernsthaft eingebunden werden.
Am Ende des Prozesses kamen 49 Vorschläge mit vielen konkreten Maßnahmen heraus. Unter dem Vorschlag Nr. 36 „Bürger*innen Teilhabe“ findet sich unter anderem der Vorschlag ein System von Kommunalpolitikern zu schaffen, das die Distanz zwischen der EU und den EU Bürger*innen reduziert.
„Europa fängt in der Gemeinde an“ ist also letztlich ein Projekt, das aus der Mitte der Bevölkerung stammt.
Weitere Informationen zur Konferenz: https://futureu.europa.eu/de/
und zum Projekt: https://building-europe-with-local-councillors.europa.eu/index_de
