Foto: Re power EU!
von Ralf Frühwirt
Die Europäische Union ist ein bisher einzigartiges Projekt, das aus früher bloßen Nachbarn oder gar verfeindeten Nationen, enge Partner gemacht hat. Sie ist damit auch Vorbild für andere Weltregionen (Afrikanische Union, Union südamerikanischer Nationen), die den Weg vom Nationalismus zur Kooperation gehen wollen.
Europa hat sich von 1951 bis heute von der Montanunion zur EU, von einer rein wirtschaftlichen Vereinigung für Zollfreiheit für Kohle und Stahl zur weitreichenden Union entwickelt. Das ging nicht ohne Schwierigkeiten über die Bühne. Wobei diese meist mit nationalen Egoismen zusammen hängen, die auf der Gemeinschaftsebene oft zu komplizierten und teilweise unsinnigen Ergebnissen führen. Die werden dann gerne der „Brüsseler Bürokratie“ zugeschrieben.
Das nutzen dann gerne Europaskeptiker um auf die überbordende Regelungswut der Eurokratie zu verweisen. Die lange als Paradebeispiel herangezogene Gurkenverordnung (seit 2009 auf Beschluss der Kommission außer Kraft), war aber keine Ausgeburt von Bürokraten Hirnen, sondern ging auf intensive Lobbyarbeit von Handels- und Bauernverbänden zurück, die dann über die Mitgliedsstaaten die Regelung in der EU einführten.
Wie schnell sich die Träume der Europaskeptiker („Nur raus aus der EU, dann wird alles besser“) in Luft auflösen, kann man derzeit in Großbritannien live erleben. Statt den einstigen Großmachtstatus wieder zu erlangen verschwindet das vereinigte Königreich langsam von der Weltbühne. Statt unabhängig von den Regeln der EU zu sein, befolgt man sie nun „freiwillig“ um der eigenen Wirtschaft Exporte nach Europa zu ermöglichen, jetzt allerdings ohne dass man Einfluss auf die Regeln hat. Daher hat sich die Stimmungslage nach diesem jahrelangen Milliarden teuren Fiasko auf der Insel auch gedreht.
Die Konsequenz auf Probleme innerhalb der EU kann also nicht sein, dass man die EU verlässt und wieder sein eigenes Brötchen backt, denn die Herausforderungen vor denen sich heute und in Zukunft alle sehen, kann man am ehesten in einer starken Gemeinschaft meistern.
Die Idee muss also sein, genau auf alle Baustellen der EU zu schauen, und zukunftsfähige Lösungen dafür zu erarbeiten. Das wurde mit der Konferenz zur Zukunft von Europa mit vielen Bürger*innen gemacht, und jetzt hat auch eine hochrangig besetzte deutsch-französische Arbeitsgruppe weitere Vorschläge gemacht, die nun in den Gremien diskutiert werden.
Darüber berichte ich im zweiten Teil.
