Foto: Am großen ovalen Tisch, an dem der frühere Kommissionspräsident Jacques Delors auch viele Sitzungen geführt hat.
von Ralf Frühwirt
Am 13. und 14.6. traf sich eine 14 köpfige Gruppe von deutschen EU Gemeinderät*innen auf Einladung der EU Kommission in Brüssel. Es war das erste live Event, und vor uns lagen eineinhalb Tage mit reichlich thematischem Input.
Vor einiger Zeit konnten wir alle aus der Fülle der EU Themen diejenigen aussuchen, die für die eigene Kommune am interessantesten sind, und daraus wurde dann ein passendes Programm gebastelt. Neben der Einführung in die EU Gremien, deren Funktion und Zusammenarbeit, gab es Einheiten zum europäischen Green Deal, zur Agrarpolitik, der regionalen EU Förderung, der Energiepolitik, den Europawahlen, und der Migrationspolitik. Ich werde versuchen in den kommenden Wochen zu all diesen Themen eine kurze Zusammenfassung in jeweils einem kleinen Artikel zu liefern.
Die beiden Tage waren sehr arbeitsintensiv, im Abstand von einer bis eineinhalb Stunden wurden wir von kompetenten EU Referent*innen in ein neues Thema eingeführt und hatten Zeit darüber zu diskutieren. Am ersten Abend rauchten die Köpfe und es blieb keine Zeit für sightseeing.
Die wenigen Pausen nutzten die versammelten Rät*innen zum gegenseitigen kennen lernen, und zum persönlichen Austausch. Denn neben den Informationen über die EU, ist der direkte Austausch zwischen Kommunalpolitiker*innen der zweite wichtige Aspekt des Netzwerkes „Europa fängt in der Kommune an“. Und dass die Anwesenden dies nicht nur auf den Austausch innerhalb von Deutschland begrenzen wollten, wurde am zweiten Tag auch deutlich gemacht. Zum Ende des Jahres soll es auch ein internationales Treffen mit Delegationen aus allen beteiligten Ländern geben.
Für unsere Gruppe wurde auf jeden Fall zum ständigen Austausch eine Signal-Gruppe eingerichtet, über die wir weiterhin dauerhaft im Kontakt bleiben können. Neben dem intensiven EU Erlebnis in Brüssel, ist dies der zweite Punkt, weshalb sich die Reise gelohnt hat.
