MdL Norbert Knopf (Grüne): „Wir unterstützen die Erneuerung der Ortsmitten.“

Je 500.000 Euro erhalten die Kommunen Leimen, Nußloch und Sandhausen in diesem Jahr aus der Städtebauförderung 2024. Dies teilte das zuständige Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen am Mittwoch (24. April) mit. Insgesamt stehen fast 235 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln für 302 Maßnahmen zur Verfügung. Damit unterstützt das Land die Kommunen bei Projekten wie: Bezahlbaren Wohnraum schaffen, Gewerbeflächen weiterentwickeln, städtebauliche Klimaschutzmaßnahmen ergreifen oder für attraktive öffentliche Räume sorgen.

Dazu meint der Grüne Landtagsabgeordnete Norbert Knopf: „Mich freut es ganz besonders, dass auch Sanierungsmaßnahmen unterstützt werden. Insgesamt fließen jetzt 1,5 Millionen Euro in die Erneuerungsgebiete. Passend zu unserem Ziel, die Kommunen lebenswert zu halten und gleichzeitig zukunftsfest zu gestalten. Die Förderung ist hierfür ein wichtiger Baustein.“

Bezahlbaren Wohnraum schaffen, unsere Innenstädte und Ortskerne als lebendige Räume für alle entwickeln und erhalten sowie der Schutz und die städtebauliche Anpassung an den Klimawandel – das seien die drängenden Aufgaben unserer Zeit in den Kommunen, sagte MdL Norbert Knopf. Daher stünden diese Zielsetzungen 2024 im Mittelpunkt der Städtebauförderung.

Bild: Manche sehen hier Bauland

Kontroverse Diskussion um die Fortschreibung des Regionalplans

von Ralf Frühwirt 

Die Fortschreibung des Regionalplans in der Metropolregion beschäftigt seit einiger Zeit die Gremien des VRRN und nicht nur diese. Auch Landräte, Bürgermeister und Umweltverbände schalten sich meinungsstark über die Presse in die Diskussion ein.

Bei der letzten Sitzung des Planungsausschusses wurde einmal mehr deutlich wie weit die Interessen auseinander gehen. Der stellvertretende Verbandsvorsitzende berichtete von 360 Flächenwünschen, die von Kommunen seit Beginn der Offenlage eingegangen sind. Würde man diese alle berücksichtigen, würden die neu hinzu gekommenen Flächen mehr als verdoppelt werden. „Das ist nicht machbar“, war die deutliche Ansage an die Kommunen. Alleine die notwendige Umweltprüfung für all diese Flächen sei unmöglich.

Aber hey, wen schert die Umwelt, oder gar der Flächenverbrauch, wenn es um das nächste Baugebiet geht, mit dem man die eigene Gemeinde einmal mehr abrunden will. Jeder Bürgermeister hat immer gute Gründe, dass gerade seine Kommune noch ein paar Hektar mehr Boden verbrauchen will.

Dass Boden nicht vermehrbar ist, so what? Sollen halt die Nachbarn sparen, Hauptsache man selbst hat noch Entwicklungsspielräume. Und Entwicklung wird offensichtlich in den meisten Kommunen immer noch mit Flächenverbrauch gleich gesetzt. Gerne unterschreibt man Grundsatzpapiere, in denen man sich zur ressourcenschonenden Raumordnung bekennt, aber wenn man dann wieder ein paar Einfamilienhäuschen in die Landschaft pflastern will, weil angeblich Bedarf da ist, dann sind die nachhaltigen Prinzipien rasch wieder in der Schublade.

In vielen Köpfen ist immer noch nicht angekommen, was der Club of Rome schon vor 50 Jahren deutlich benannt hat, dass es nämlich Grenzen des Wachstums gibt. Für die Grüne Fraktion in der Verbandsversammlung ist klar, dass ein Denken, das solche Fakten ignoriert, nicht mehr die politischen Entscheidungen für die nächsten Jahre und Jahrzehnte bestimmen kann. Daher wurde ein Antrag eingebracht, der ein Moratorium für Flächenverbrauch zu beschließen, und das Änderungsverfahren des Regionalplans grundsätzlich neu zu starten.

Es braucht eine Regionalplanung, die nicht die Linien der letzten Jahrzehnte fort schreibt, sondern Entwicklung von Kommunen neu denkt.

Das beginnt bei Milliarden nachtaktiver Insekten, die am zu grellen Schein von Straßenleuchten zu Tode kommen, geht weiter durch die gesamte Tier- und Pflanzenwelt und endet schließlich mit Schlaf – und Herz-Rhythmusstörungen bei uns Menschen.

Im Gespräch mit der Leimen-TV-Moderatorin Maxi Schröder erläutern Michael Reinig von der Grün-Alternativen Liste Leimen und der Umweltphysiker und Initiator einer Unterschriftenaktion gegen Lichtverschmutzung Dr. Udo Frieß, warum es höchste Zeit wird, dagegen etwas zu unternehmen.

Interview bei Leimen TV anschauen ➚

Kontaktieren Sie uns, wenn auch SIE sich durch zu helle Straßenbeleuchtung gesundheitlich beeinträchtigt fühlen unter lichtverschmutzung@gal-leimen.de

Veranstaltungs-Tipp:
Online-Vortrag „Lichtimmissionen und Artenschutz“ ➚
am 11. Oktober 2021, um 19:30 Uhr

Der bekennende Radfahrer und Landtagskandidat Norbert Knopf ließ es sich nicht nehmen zum Auftakt des Wahlkampfendspurts eine Radeltour durch Leimen zu machen. Wie bei Grüns üblich ging es nicht nur um eine entspannte Tour bei sonnigem aber frostigem Wetter, sondern auch um Fahrradpolitik.

Ralf Frühwirt hatte eine interessante Route durch St. Ilgen und Leimen Mitte zusammen gestellt, die viele der kritischen Punkte – wenn auch längst nicht alle – ansteuerte. „In Leimen hat sich zuletzt einiges getan für Radfahrer*innen, aber wir stehen trotzdem noch am Anfang“, sagte er zu Beginn der Tour im Probsterwald an der Abzweigung des Radwegs nach Sandhausen. An dieser Stelle waren auch beide Aspekte zu sehen. Der neu instand gesetzte Radweg nach Sandhausen, als positives Beispiel, dass sich etwas tut, und die Julius Becker Straße, die künftig wohl Teil des Radschnellweges Heidelberg-Karlsruhe werden soll, als Beispiel dafür, dass noch viel Arbeit vor der Stadt liegt.

Neben Norbert Knopf, und Stadträtin Christa Hasenpflug hatten sich trotz der eisigen Temperaturen auch noch einige Fahrradbegeisterte eingefunden, die die Tour mit Fragen, Kommentaren und wichtigen Hinweisen bereicherten.

Los ging es Richtung S-Bahnhof auf der Strecke des künftigen Radschnellweges, wo die Frage von Parkplätzen auf der Straße diskutiert wurde. Am Bahnhof vorbei ging es westlich der Schwarzen Brücke entlang des nur teilweise geteerten Feldweges in die Waldsiedlung, auf die Brücke der K4156. Hier, am ersten Halt kam das Thema Verengung von Radwegen auf Brücken zur Sprache, die hier, aber auch an anderen Brücken ganz besonderes unbefriedigend ist. Weiter ging es Richtung Nußloch zur nächsten Brücke (über die B3), wo an den Auffahrten die Radwegesituation in Augenschein genommen wurde. Das Urteil fiel einstimmig aus: Aus Radler*innensicht eine Katastrophe.

Über den Europaplatz und die kleine Bahnhofstraße ging es zur Leimbachstraße. Hier braucht es dringend einen Schutzstreifen für Radfahrer*innen, da die Straße auch Schulweg Richtung Gymnasium Sandhausen ist. Am Abzweig der Leimbachroute von der alten B3 war der nächste Stop. Hier wurde einerseits die noch unklare Radwegeführung in St. Ilgen nach Beendigung der Baumaßnahme diskutiert, andererseits der schlechte Zustand der Leimbachroute, die ja auch Schulweg ist. Wie schlecht der Zustand ist, davon konnte sich die Gruppe selbst überzeugen, auf dem Weg zur L594, am Ortsausgang von Leimen.

Endpunkt war der nördliche Ortsausgang von Leimen, der zwischen Festhallenstraße und Ortsschild eine der unbefriedigendsten und gefährlichsten Stellen für Radfahrer*innen ist. Hier wird schon seit vielen Jahren diskutiert, ohne dass man bisher auf eine zufriedenstellende Lösung gekommen wäre. Das hängt wohl auch damit zusammen, dass man weder dem stehenden, noch dem fahrenden Autoverkehr Verkehrsfläche wegnehmen will. Ohne das wird es aber keine gute Lösung geben.

Veranstaltung mit Bertold Maga am 9.2.21 um 19:30 Uhr

Norbert Knopf, Landtagskandidat im Wahlkreis Wiesloch, diskutiert am 9. Februar um 19:30 Uhr mit Bertold Maga über ökologisches Bauen und Sanieren in Baden-Württemberg. Als Geschäftsführer des Gmp Planungsbüros in St. Leon-Rot hat Bertold Maga seit 2001 weit über 200 Häuser mit ökologischen Baustoffen gebaut bzw. umgebaut.

Das Bauen ist in den letzten Jahren in die Kritik geraten. Denn beim konventionellen Bauen wird viel „graue Energie“ gebunden, die für Herstellung, Transport, Lagerung, Verkauf und Entsorgung eines Produktes aufgewendet werden muss. Bauen mit ökologischen, nachwachsenden Rohstoffen ist dagegen sehr viel klimafreundlicher.

Auch Landtagskandidat Norbert Knopf beschäftigt das Thema sehr. In der aktuellen Diskussion wird der Fokus einseitig auf den Energieverbrauch beim Betrieb eines Gebäudes gelegt. Davon müssen wir uns lösen und den gesamten Lebenszyklus im Auge behalten. In der Veranstaltung sollen folgende Fragen angesprochen werden:

• Sollte man alte Gebäude nicht besser abreißen, um dann sparsame neue Häuser zu bauen?
• Was versteht man unter nachhaltigen, ökologischen Baustoffen?
• Kann man Gebäude so bauen, dass man die Baustoffe nach dem Lebensende eines Gebäudes weiterverwenden kann?

Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg erhalten für Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung im Programmjahr 2015 insgesamt 205,1 Millionen Euro. „Das zeigt, welch hohen Stellenwert die Landesregierung der städtebaulichen Entwicklung beimisst. Landesweit werden 310 Vorhaben gefördert, darunter auch Leimen. Mit rund 2.400.000 Euro unterstützt die grün-rote Landesregierung Maßnahmen im Wahlkreis Wiesloch“, erklärte Ralf Frühwirt. „Ich freue mich ganz besonders, dass auch Leimen wieder im Förderprogramm berücksichtigt wurde.“

Leimen erhält für die Fortsetzung seiner Sanierungsmaßnahmen im Stadtkern eine weitere Unterstützung in Höhe von 900.000 Euro. Diese Maßnahmen verbessern die Lebensqualität der Menschen vor in Leimen. Das Ziel in Leimen wieder ein lebendiges Stadtzentrum zu schaffen kann mit dieser Landesförderung weiter betrieben werden und wäre andererseits ohne sie kaum umsetzbar. Bemerkenswert ist dabei, dass das Land seine Förderung für entsprechende Projekte erneut aufgestockt hat. Die Chancen gerade für arme Kommunen wie Leimen auch weiterhin trotz ihrer Finanznot etwas bewegen zu können, sind damit größer denn je. Das Programm ist zudem ein wichtiges Instrument der Wirtschaftsförderung. Die Städtebauförderung ist das zentrale Infrastrukturprogramm des Landes. Es sichert in großem Umfang und vor allem im örtlichen und regionalen mittelständischen Bau- und Ausbaugewerbe Arbeitsplätze. Jeder Euro, der in die Städtebauförderung fließt, löst private und öffentliche Folgeinvestitionen von bis zu acht Euro aus. Das geht aus Studien hervor.

Dank der Fördermittel in Höhe von 205,1 Millionen Euro im Programmjahr 2015 können also Investitionen von bis zu 1,6 Milliarden Euro folgen. Die Mittel, die für städtebauliche Maßnahmen in Städten und Gemeinden im Programmjahr 2015 freigegeben wurden, stammen sowohl aus Landes- als auch aus Bundesmitteln. 144,9 Millionen Euro sind Landesfinanzhilfen, 60,2 Millionen Euro Bundesmittel. Die nächsten wichtigen Maßnahmen in Leimens Stadtkern sind die Fertigstellung des neuen Verwaltungsgebäudes – dessen Richtfest noch im April erfolgen soll – bis zum Jahresende und der Bereich Schloßplatz/obere Rathausstraße.

rf

In der vergangenen Woche berichteten wir über den Verkauf der Brucker’schen Mühle, der bei der letzten GR-Sitzung beschlossen wurde. Aber in dieser Sitzung gab es noch weitere wichtige Entscheidungen. Tagesordnungspunkt 6 befasste sich mit der Stellungnahme der Stadt Leimen zum Regionalplan Rhein-Neckar.

Der Verband Region Rhein-Neckar stellt den Regionalplan auf, der auf einen Zeitraum von‚‚ 15 Jahren ausgerichtet ist. Dieser Plan soll, im Gegensatz zum kommunal ausgerichteten Flächennutzungsplan, eine überörtlich abgestimmte Planung ermöglichen. Eine solche Abstimmung ist wichtig, um Doppelstrukturen und andere Fehlentwicklungen zu vermeiden, die auftreten können, wenn sich jede Kommune nur an ihrem Kirchturm und ihren Eigeninteressen orientiert. Ungehemmten Ausweisungen von Bau- oder Gewerbegebieten, die vor allem Landschaft fressen, sich gegenseitig Konkurrenz machen und am Ende womöglich voll erschlossen aber ungenutzt herumliegen, soll damit vorgebeugt, und eine abgestimmte Planung ermöglicht werden.

Natürlich werden im Vorfeld dazu die Kommunen gehört, sie können Änderungsvorschläge einbringen. Der einzige Vorschlag aus Leimen betrifft den Bereich des Gewerbegebiets Nord III. Hier soll nach dem Willen der Verwaltung und auch der Mehrheit des GR ein Ergänzungsstandort für großflächigen Einzelhandel ausgewiesen werden.

Die GALL hat sich gegen eine solche Planung ausgesprochen, aus zwei Gründen.

Erstens widerspricht großflächiger Einzelhandel auf der Grünen Wiese den Bemühungen der Stadt, den Kern auch mit Geschäften wieder zu beleben. Wenn im Außenbereich solche Ansiedlungen möglich sind, werden sich Investoren doppelt überlegen, ob sie sich im Stadtkern engagieren. Das Argument, dass draußen keine zentrumsrelevanten Sortimente angeboten werden dürfen, zieht unserer Meinung nach nicht. Dazu sehe man sich nur die Möbelhäuser und Baumärkte der Umgebung an, auf die ein solcher Beschluss abzielt. Eis, Süßigkeiten, Backwaren, Imbiss, Blumen, Lampen und andere zentrumsrelevante Waren sind fast schon Standard und sind kaum zu verhindern.

Zweitens gibt es in der umittelbaren Umgebung Leimens schon reichlich Baumärkte und Möbelhäuser. Unserer Meinung nach muss es nicht sein, dass die wenigen Freiflächen, die es noch gibt, für eine weitere Aufblähung von Verkaufsfläche verbraucht werden.

Bisher sah der Verband das genau so, denn einen ersten Vorstoß der Stadt in dieser Richtung hat er abgelehnt.

Foto: Die stadtbildprägenden Platanen werden wohl ihren letzten Frühling erleben.

Bei der letzten Gemeinderatssitzung wurden bezüglich der Verwertung des alten Sportplatzes weitere Beschlüsse gefasst. Erneut beschäftigte damit der in der Bevölkerung umstrittene Verkauf das Gremium. Nachdem zwei Sitzungen zuvor das Bürgerbegehren wegen Zeitverzuges mehrheitlich abgelehnt wurde, wogegen ein Widerspruch läuft, wurde in der vorletzten Sitzung auch der Vorschlag eines Bürgerentscheides, der aus dem Gemeinderat heraus gestellt wurde, von der Mehrheit zurück gewiesen.

Jetzt ging es um den Verkaufsbeschluss, also die Frage, an wen und zu welchem Preis verkauft wird. Zur Erinnerung: Als im Jahr 2010 einstimmig der grundsätzliche Verkaufsbeschluss gefasst wurde, war eines der Kriterien der weitgehende Erhalt der Bäume auf dem Gelände. Weitgehend bedeutete für uns, dass die Bäume, die nicht aufgrund einer Schädigung ohnehin gefällt werden müssen, erhalten bleiben.

Das sah die Verwaltung offensichtlich anders, sonst ist es nicht zu erklären, dass die Bewerber bei ihren Planungskonzeptionen die bestehenden Bäume überhaupt nicht berücksichtigt und das Gelände komplett überplant haben. Noch im Dezember 2011 stimmte der Technische Ausschuss dafür mit den verbliebenen Bewerbern zu verhandeln, um die Planung dahingehend zu optimieren, dass möglichst viele Bäume am Weidweg erhalten bleiben. Ein Kompromiss also, der aber schon wenige Monate später wieder vergessen war.

Immer klarer wurde in den Diskussionen, dass die Bäume dem Ziel im Weg standen, einen möglichst hohen Ertrag aus dem Grundstück heraus zu quetschen. Die GALL dagegen blieb bei der Position, die beim ursprünglichen Beschluss noch der gesamte Gemeinderat vertreten hatte, nämlich die Bäume zu erhalten. Als Kompromiss ging es zuletzt nur noch um die Platanen am Weidweg, doch noch nicht einmal die waren noch zu retten.

Mehrheitlich wurden auch sie den angeblichen finanziellen Notwendigkeiten geopfert. Dabei ist noch nicht einmal klar, ob der Verkauf wenigstens betriebswirtschaftlich die vernünftigste Lösung war.

Foto: PV-Anlage in St. Ilgen

Von der GALL schon im OB-Wahlkampf 2008 und im Kommunalwahlkampf 2009 ins Spiel gebracht, wird wohl noch in diesem Jahr die erste Bürgersolaranlage errichtet werden. Denn auch wenn die Mühlen der Bürokratie manchmal auch langsam mahlen, so kann sich diesmal sehen lassen, was dabei heraus kam. Nicht nur eine einzelne Bürgersolaranlage, sondern das Konzept einer Bürgerenergiegenossenschaft.

In Zeiten des neoliberalen Irrglaubens, als vielen der Shareholder-Value als oberste Leitlinie galt, schienen Genossenschaften Auslaufmodelle zu sein. Zu angestaubt schien das Konzept und hatte nicht die Idee, dass jeder – egal, wieviel er investiert – nur eine Stimme hat, nicht gar etwas verdächtig sozialistisches?

Heute sieht die Situation ganz anders aus. Die Genossenschaftsidee hat die neoliberale Welle überstanden, die sich mittlerweile selbst tot läuft, und allenthalben schießen neue Genossenschaften aus dem Boden. Vor allem Energiegenossenschaften liegen derzeit voll im Trend, Kommunen und Kreise sind häufig die Initiatoren.

Das schöne an der Leimener Genossenschaft ist der niedrige Einstiegspreis von 500,– € für einen Anteil, so dass viele, die sich eine eigene komplette Anlage nicht leisten können, hier mit einsteigen können. Eine breite Verankerung in der Bevölkerung ist damit möglich. Ca. 150.000,– € für die erste Fotovoltaikanlage auf dem frisch sanierten Teil der Geschwister Scholl Schule sollen damit eingesammelt werden. Dies reicht für eine Anlage mit 85 kWp, die über 20 Jahre ca. 1 Mio. kg CO₂ einsparen hilft.

Und dies ist möglicherweise nur der Anfang. Genügend Interesse und finanzielle Beteiligung vorausgesetzt, kann man sich auch in Leimen viel vorstellen. PV-Anlagen sind hier vielleicht nur ein kleiner Anfang auf dem Weg zu einer energieautarken Kommune. Dies ist nicht nur ökologisch ein erstrebenswertes Ziel. Auch ökonomisch macht es Sinn. Das Stichwort ist hier die regionale und lokale Wertschöpfung. Millionen Euro, die Privathaushalte, öffentliche Einrichtungen und Unternehmen heute an Energiekosten zahlen, gehen an große Konzerne im In- und Ausland. Das wenigste bleibt hier in der Region. Bei der dezentralen Energieerzeugung vor Ort bleibt ein Großteil hier und unterstützt die Region mit Arbeitsplätzen und Kaufkraft.

Auch dazu kann die Bürgerenergiegenossenschaft ihren Beitrag leisten.

Informieren Sie sich, steigen Sie ein.