Der Kreisverband Odenwald-Kraichgau und der Ortsverband Leimen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN laden herzlich ein zum

Neujahrsempfang 2024
Sonntag, 18. Februar 2023 um 15 Uhr
im Philipp-Melanchton-Haus,
Turmgasse 21 in Leimen

Wir freuen uns auf die Einstimmung in ein sicher wieder ereignisreiches Jahr 2024 mit spannenden Beiträgen und einem Grußwort von Claudia Felden, Bürgermeisterin in der Großen Kreisstadt Leimen.

Der diesjährige Neujahrsempfang findet im Vorfeld der Europawahl und Kommunalwahl am 9.6.24 statt. Jürgen Kretz, designiertes Mitglied des Deutschen Bundestages wird die aktuelle politische Situation unter der Überschrift „Europa stärken, weil es uns schützt und unseren Wohlstand sichert“ für uns einordnen.

Im Anschluss wollen wir im Rahmen eines Podiumsgespräches aktuelle Themen aus der Kommunal- und Europapolitik aufgreifen und hierbei auch besonders junge Menschen zu Wort kommen lassen. Was motiviert junge Menschen, sich im Jugendgemeinderat zu engagieren oder sich als Kandidierende für die Kommunalwahl zu bewerben und was möchten sie „bewegen“?

Europa und die Kommunen – weit weg und doch ganz nah!? Mit Ralf Frühwirt als „Europagemeinderat“, Mitgliedern des Jugendgemeinderats in Leimen, Marlene Kummerow, junge Kandidatin für die Kommunalwahl in Wiesloch und Jürgen Kretz wollen wir diesen Fragen unter der Moderation von Katharina Weinmann nachspüren.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen! Wie immer gibt es eine Umrahmung mit Live-Musik, dieses Mal mit Jutta Glaser und Begleitung, der gesellige Teil bietet Gelegenheit zu persönlichen Gesprächen. Die Räumlichkeiten sind barrierefrei, eine Kinderspielecke ist vorhanden.

Mit besten Grüßen
Petra Groesser, Sabine Hebbelmann, Jutta Münch, Patrick Berberich, Kai Jacob, Rolf Kazmaier, Nico Tremmel (Vorstand des Kreisverbandes, Christa Hassenpflug, Katharina Weinmann, Michael Reinig, Ralf Frühwirt (Vorstand des Ortsverbandes Leimen)

Kreisverband Odenwald-Kraichgau, Hauptstraße 20, 69151 Neckargemünd
kreisverband@gruene-odenwald-kraichgau.de

Sehr herzlich laden wir hiermit die Mitglieder des Ortsverbandes von Bündnis 90 / Die Grünen und der Grün-Alternativen Liste Leimen (GALL) zu unserer diesjährigen Jahreshauptversammlung ein.

Wann? Dienstag, 12.12.2023, pünktlich 19.30 h
Wo? Neues Rathaus, Rathausstr. 1, R 1.01

Die Themen des Abends sind:

1. Totenehrung
2. Jahresrückblick 2023
3. Kassenbericht
4. Bericht aus der Fraktion und Kreisverband
5. Aussprache und Ausblick

Der Vorstand

Die Bürgerinitiativen Waldvision (Nußloch), Pro Waldschutz (Sandhausen) und die Grünen Ortsverbände Nußloch, Leimen und Sandhausen haben ein gemeinsames, primäres Ziel: Unsere existentiell wichtigen, stark geschädigten Gemeindewälder zu retten und dauerhaft klimastabil werden zu lassen. Dazu haben sie mit Dr. Lutz Fähser einen der renommiertesten Waldexperten Deutschlands eingeladen.

Er steht für ein erprobtes Konzept einer naturnahen Waldnutzung. Nach jahrzehntelanger Praxiserfahrung stellte er fest, dass er mit der konventionellen Forstwirtschaft, wie sie auch heute noch größtenteils an den Universitäten gelehrt und bundesweit betrieben wird, gegen die Natur gearbeitet wird. Im Rahmen seines Vortrages „Strategien der Waldbehandlung“ wird er allen interessierten Bürgerinnen  und Bürgern im Evangelischen Gemeindehaus u. a. verständlich machen, was er unter „hoher Naturnähe“,“ betrieblichem Minimalprinzip“ und „Referenzflächen als Lernflächen“ meint.

Evangelisches Gemeindehaus in Nußloch, Hauptstraße 99, der Eintritt ist frei.

von Ralf Frühwirt

Foto: MdB Beate Müller-Gemmeke und die Leimener „Delegation“

Zwei Tage Berlin pur, zweimal zehn Stunden Intensivkurs in Sachen Zeitgeschichte und politischer Bildung. So lässt sich in knappen Worten der Besuch bei der Bundestagsbetreuungsabgeordneten Beate Müller-Gemmeke zusammenfassen. Aber zunächst einmal: Was ist eine Betreuungsabgeordnete? Nun dies sind Abgeordnete, die zusätzlich zu ihrem eigenen Wahlkreis noch einen weiteren mit betreuen, dessen Kandidat*in nicht in den Bundestag gewählt wurde. Für die Grünen unseres Wahlkreises ist dies Beate Müller-Gemmeke aus Reutlingen.

Jede/r Abgeordnete darf dreimal im Jahr Menschen aus seinem Wahlkreis in Berlin empfangen und mit ihnen über die Arbeit im Bundestag, in den Ausschüssen und weiteren Gremien diskutieren. Veranstalter und Organisator sind allerdings nicht die Abgeordneten oder ihr Wahlkreisbüro sondern das Bundespresseamt. Dieses legt auch – unabhängig von der politischen Prägung – den inhaltlichen Rahmen der Berlinfahrt fest. Ein Fixpunkt darf dabei natürlich auf keinen Fall fehlen: der Besuch im Bundestag und Austausch mit dem/r Abgeordneten. Im Fraktionszimmer der Grünen diskutierten wir intensiv mit Beate Müller-Gemmeke über ihre Arbeit im Sozialausschuss. Der zweite Tag stand ganz im Zeichen der Zeitgeschichte, dem Besichtigung des Stasi-Gefängnisses Hohenschönhausen, dem Museum des DDR-Alltags und des Holocaust-Denkmals. Ein Vortrag zum Thema „Rassismus im Alltag“ zeigte auf, wie stark unser aller Denken noch von kolonialen Mustern geprägt ist, ein Besuch des „Futuriums“ ließ auf spielerische Weise erleben, wie eng verknüpft alles mit allem ist. Zwei vollbepackte Tage also, zwei Tage, von denen man noch lange zehren kann!

von Michael Reinig

von Michael Reinig

Nach langer coronabedingter Zwangspause bot das Sommerfest endlich wieder eine willkommene Gelegenheit, sich auszutauschen, zu feiern, eine gute Zeit zu haben. Dank der Helfer*innen vom Ortsverband Leimen fehlte es nicht an leckeren Speisen. Für eine grandiose musikalische Umrahmung sorgte Beate Würzer. Im Rahmen eines kurzen offiziellen Teils begrüßten zunächst Kai Jacob und Michael Reinig die Gäste. Reinig berichtete über aktuelle Aktivitäten in Leimen wie z.B. das Projekt insektenfreundliche Region und weitere Themen des Ortsverbands und der Fraktion wie z.B. die vorgesehene Tiefgarage.

Nico Tremmel ordnete in einer emotionalen Rede die aktuelle politische Situation ein, die viele Herausforderungen bietet aber auch zeigt, wie dringend nötig Grüne Politik in Bund, Land und Kreisverband ist. Er betonte den Zusammenhalt, den z.B. die ankommenden Geflüchteten erzeugt hätten. Soziale und ökologische Themen müssten trotz der aktuellen Kriegssituation verstärkt vorangetrieben werden. In seinem Bericht aus dem Landtag gab MdL Norbert Knopf einen Überblick über das in Arbeit befindliche neue Klimaschutzkonzept des Landes sowie verschiedene Themen aus dem Gesundheitsbereich.

Ralf Frühwirt als Fraktionsvorsitzender der Grünen Fraktion im Kreistag berichtete über die laufenden Aktivitäten. Aktuelle Herausforderung ist das Klimaschutzkonzept des Rhein-Neckar-Kreises gegen Widerstände mit Leben und konkreten Maßnahmen zu füllen. Hier bedarf es ständigen Drucks und Nachfassen durch die Fraktion. Ein weiteres wichtiges Thema ist der geplante Bau der SEL Erdgaspipeline, was aus Sicht der Grünen Kreistagsfraktion ein Anachronismus ist.

Einen Höhepunkt des Sommerfestes bildeten die Mitgliederehrungen. Petra Groesser ehrte Mitglieder für 25 und 35 Jahre Mitgliedschaft. Hierbei wurden auch die coronabedingt ausgefallenen Ehrungen der letzten Jahre nachgeholt. Nach dem offiziellen Teil saß man noch lange bei Speis und Trank zusammen und diskutierte über allerhand aktuelle Themen.

von Michael Reinig

Danke zunächst einmal allen, die vom höchsten Gut unserer Demokratie – ihrem Stimmrecht – Gebrauch gemacht haben! Denn davon lebt unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung, dass wir uns am Wahltag durch unsere Stimmabgabe aktiv am politischen Gestaltungsprozess beteiligen.

Danke natürlich in ganz besonderem Maße allen, die uns, unsere Werte und Ziele unterstützt haben und damit die Grundlage gelegt haben für einen klimapolitischen Neuanfang – denn eines ist klar: ohne Bündnis 90 / Die Grünen wird es in Berlin keine Regierungsbildung geben. Sie haben unseren Wahlkampfeinsatz hier in Leimen mit einem sehr guten Ergebnis honoriert. Gegenüber der letzten Bundestagswahl konnten wir unser Ergebnis bei den Zeitstimmen um 5 Prozentpunkte, bei den Erststimmen sogar um über 7 Prozentpunkte auf insgesamt 15,4 % verbessern. Dies wird uns für die Zukunft Auftrag und Ansporn zugleich sein.

Leider hat es aber für unseren Bundestagskandidaten Jürgen Kretz dennoch nicht gereicht. Er schreibt dazu:

„In der Wahlnacht wussten wir bis zuletzt immer noch nicht, ob ich gewählt bin oder nicht. Am folgenden Morgen dann das vorläufige Ergebnis des Bundeswahlleiters: 18 Grüne aus Baden-Württemberg ziehen in den Bundestag ein. Ich bin auf Listenplatz 19. Herzlichen Glückwunsch an meine Mitbewerber Moritz Oppelt, Lars Castellucci und Jens Brandenburg! Allen, die mich im Wahlkampf unterstützt haben und uns ihr Vertrauen geschenkt haben, möchte ich noch einmal ganz herzlich danken! Ihr und euer Jürgen Kretz“

Grünen-Bundestagskandidat Jürgen Kretz besuchte die Bürger-Energie-Genossenschaft Leimen

von Sabine Hebelmann

Leimen | Genossenschaften bieten eine Möglichkeit, bei der Energiewende voranzugehen, sagte Jürgen Kretz, Bundestagskandidat der Grünen im Wahlkreis Rhein-Neckar, beim Besuch der Bürger-Energie-Genossenschaft (BEG) Leimen. Zugleich machte er klar, dass die Grünen bei einer Regierungsbeteiligung die Rahmenbedingungen für die Energiewende deutlich verbessern werden. Auch Angehörige der benachbarten grünen Ortverbände Sandhausen und Nußloch nutzten die Gelegenheit dazu, sich zu informieren und Beteiligungsmöglichkeiten auszuloten.

In der Geschwister-Scholl-Schule St. Ilgen wirft Jürgen Kretz einen Blick auf die von der BEG Leimen betriebene Photovoltaikanlage, während Aufsichtsrätin Christa Hassenpflug die Leistungsdaten der Anlage erläutert. Die Gemeinschaftsschule wird derzeit umgebaut, auf einem Neubau soll eine weitere Anlage errichtet werden.

„Ich freue mich, heute hier zu sein und zu erfahren, wie die Genossenschaft funktioniert und wie die Erfahrungen in der Praxis sind“, sagt der Bundestagskandidat beim anschließenden Gespräch im Bürgeramt. Die Große Koalition – wie auch die verschiedenen CDU-geführten Koalitionen zuvor – tue an vielen Stellen nur so, als ob sie die Energiewende vorantreibe. Stattdessen seien die Regeln dafür in den vergangenen Jahren immer komplizierter geworden. „Es muss einfacher werden, in Erneuerbare Energien zu investieren“, betont er.

Genossenschaften seien eine besonders demokratische Organisationsform, sagt Bürgermeisterin Claudia Felden und geht als Finanzvorstand der BEG Leimen auf die Historie ein. 2012 startete die Gründungsversammlung mit 60 Teilnehmenden und viel Schwung. Auf der Suche nach geeigneten Dächern bot sich die Geschwister-Scholl-Schule an, die gerade saniert wurde. Doch der Elan und das ehrenamtliche Engagement wurden immer wieder ausgebremst. Die Prüfung durch den Genossenschaftsverband dauerte Jahre und jedes Jahr wurde die Einspeisevergütung weniger. Die gesetzlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind inzwischen so, dass sich der Betrieb nur lohnt, wenn der Strom unmittelbar im Gebäude verbraucht wird. Und selbst dann muss auf den selbst erzeugten Strom noch die EEG-Umlage gezahlt werden.

Insgesamt betreibt die BEG Leimen derzeit vier Anlagen, drei weitere sind geplant. Da das Interesse der Bürgerschaft an Beteiligung die Kapazitäten der ehrenamtlich Engagierten übersteigt, beschränkt sich die BEG auf ihren Mitgliederstamm von inzwischen 67 Mitgliedern. Vorerst können keine weiteren Anteile gezeichnet oder neue Projekte in Angriff genommen werden. Anderen Energiegenossenschaften in Deutschland geht es ähnlich: Ein Drittel plant derzeit keine neuen Projekte.

Damit Bürgerinnen und Bürger wieder eine aktivere Rolle bei der Energiewende spielen können dringen die Grünen darauf, dass die Bundesregierung die europarechtlichen Rahmenbedingungen für die Bürgerenergie vor Ort endlich umsetzt. „Wir müssen einfach die Leute vor Ort stärker einbinden, nicht nur in der Bürgerbeteiligung, sondern auch in der Frage, wer profitieren kann“, sagt Jürgen Kretz auch mit Blick auf mögliche Konflikte in der Bürgerschaft beim Thema Windenergie. Ob ich in eigene Anlagen vor Ort investiere oder mir ein fremder Investor eine Anlage vor die Tür setzt, sei eben auch eine Frage von Akzeptanz.

Thomas Gomminginger vom Ortsverband Nußloch, regt an, über städtische Gebäude hinaus größer zu denken und Parkplätze, Supermärkte, Unternehmen und Freiflächen einzubeziehen. Die BEG Leimen habe Verschiedenes versucht, sei aber jeweils an den Gegebenheiten gescheitert, bedauert Felden und ergänzt: „Sobald sich die Rahmenbedingungen verbessern, sind wir bereit, mehr zu tun.“

von Ralf Frühwirt 

Liebe Grünwähler*innen und Unterstützer*innen in Leimen

VIELEN DANK für euer besonderes Vertrauen! Mit eurer Unterstützung sind wir mit einem Stimmenanteil von 32,6% wieder die stärkste Kraft in Baden-Württemberg und stellen erneut den Ministerpräsidenten. Besonders freut uns die Tatsache, dass wir hier in Leimen – auch außerhalb der städtischen, grünen Hochburgen wie Heidelberg, Karlsruhe, Freiburg oder Stuttgart – imponierende 30,9% erzielen konnten. Wir haben damit in Leimen dazu beigetragen, dass erstmals im Wahlkreis 37 ein Grüner das Direktmandat erringen konnte:

Herzlichen Glückwunsch Norbert Knopf! Dies freut uns sehr und motiviert uns hier vor Ort in Eurem Sinne eine zukunftsorientierte, nachhaltige Kommunalpolitik fortzuführen.

Mit Eurer Entscheidung und Stimme habt ihr Vieles richtig gemacht. Warum?

Die Grünen haben in den zehn Jahren Regierungsverantwortung viel bewegt. Heute haben wir u. a. fast doppelt so viele Kita-Plätze für Kinder unter drei Jahren als im Jahr 2010 und nirgendwo sonst in Deutschland ist der Betreuungsschlüssel so gut wie bei uns. Und die Zahl der Ganztagsschulen, an denen jedes einzelne Kind bestmöglich gefördert wird, haben wir um zwei Drittel erhöht.

Baden-Württemberg hat sein Klimaziel erreicht und hat den CO₂-Ausstoß seit 1990 bis 2020 – bei einer Verdoppelung der Wirtschaftsleistung – um 25 Prozent gesenkt! Wir haben den Anteil der Erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung fast verdoppelt und zuletzt mehr klimaschädliche Treibhausgase eingespart, als alle anderen Bundesländer.

Wir stehen nun vor einem Jahrzehnt der Entscheidungen mit gewaltigen Aufgaben: Das Klima und unsere Natur schützen, den Strukturwandel hin zu einer innovativen, ökologischen und sozial gerechten Wirtschaft meistern, um unseren Wohlstand zu sichern, bestmögliche Bildung von Anfang an, damit jedes Kind entsprechend seiner Fähigkeiten gefördert werden kann, die Landwirtschaft naturnah, tiergerecht und lohnend für die Betriebe voranbringen und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken. Eine starke Demokratie ist hierbei die Basis für ein freies, und friedliches Zusammenleben. Populismus und Polarisierung treten wir daher entschieden entgegen.

Das Gute ist: Wir können auf einem starken Fundament aufbauen. Wir sind auf einem guten Weg und wollen ihn entschlossen weitergehen – ob hier in Leimen, in Baden-Württemberg oder auf Bundesebene! Denn bei uns Grünen ist Zukunft zuhause.